Newsletter | Freitag, 4. Oktober 2019

Liebe Leserin, lieber Leser,

Forschung und Entwicklung ist ein brandaktuelles Thema. Es besteht Handlungsbedarf: Mit Aufwendungen von 3,09 % (2017) des Bruttoinlandsproduktes befindet sich Bayern im Vergleich mit den anderen Bundesländern hinter Baden-Württemberg (5,64 %), Berlin (34,1 %) und Niedersachsen (3,1 %) nur auf dem vierten Platz. Während in Baden-Württemberg der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung zwischen 2015 und 2017 um 15, 1% gestiegen ist, sank der Anteil in Bayern prozentual um 1,59 %. Bayern muss daher deutlich mehr in Forschung und Entwicklung (FuE) investieren; die von der Staatsregierung angekündigte Forschungs- und Innovationsoffensive gleicht eher einer längst nötigen Aufholjagd. Die derzeitige Stärke Bayerns als Forschungs- und Technologiestandort beruht insbesondere auf den Investitionen der Unternehmen, die 2016 ganze 89% der gesamten FuE-Aufwendungen Bayerns gestemmt haben!

Wir brauchen Innovationen für die Zukunft. Gerade im Angesicht des Klimawandels benötigen wir ein deutlich stärkeres Engagement bei der Erforschung und insbesondere der Umsetzung klimafreundlicher Technologien (u.a. CO2-freie Energieerzeugung und Antriebstechnologien). Die derzeitigen Anstrengungen in diesem Feld sind uns GRÜNEN viel zu wenig - siehe meine Plenarrede vom 25. September. Die bayerischen Hochschulen benötigen dringend massive Investitionen. Die aktuell von der Staatsregierung vorgesehenen Mittel sind angesichts eines Sanierungsstaus von mehr als 5 Milliarden Euro nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Friedensforschung voranbringen: Bayern ist der sprichwörtlich weiße Fleck auf der Landkarte der Friedens- und Konfliktforschung – in dieser Einschätzung bin ich mir mit dem Wissenschaftsrat, der dieses Forschungsfeld kürzlich evaluiert hat, einig. Mein erster Versuch, hieran etwas zu ändern und die Einrichtung eines Lehrstuhls für Friedens- und Konfliktforschung an einer bayerischen Universität zu fordern, ist zwar im Juli vom Wissenschaftsausschuss abgelehnt worden. Doch ich lasse nicht locker und werde mich weiter für dieses Ziel engagieren, denn ich bin davon überzeugt: Der Weg zu internationalem Frieden führt über diese fünf Meilensteine: gerechte Außenbeziehungen, nachhaltige Entwicklung, Stärkung der Rechtstaatlichkeit, Konfliktprävention und Konfliktlösung.

Am 17.10.2019 lade ich zu einem Fachgespräch "Friedens- und Konfliktforschung: Perspektiven für Bayern" ein. Gemeinsam mit der Direktorin der evangelischen Akademie Tutzing, Frau Prof. Ursula Münch und namhaften Expertinnen und Experten werde ich darüber sprechen, wie wir in Bayern zu einer außeruniversitären Einrichtung der Friedens- und Konfliktforschung kommen können. Eingeladen sind dazu alle interessierten BürgerInnen und Bürger – und auch Sie ganz persönlich.

Mitte September ging es für die Landtagsfraktion in Klausur. Ganz oben auf der Agenda stand dabei das Thema gesellschaftlicher Zusammenhalt. Als langjähriger Kommunalpolitikerin ist mir dabei vor allem ein lebenswerter, öffentlicher Raum und - gerade in Hinblick auf die herannahenden Kommunalwahlen 2020 - der Punkt "mitmachen und mitbestimmen" wichtig.

Nicht zuletzt möchte ich auch hier wieder daran erinnern: Wenn es ein Thema aus der Region gibt, das Ihnen am Herzen liegt und das ich durch eine parlamentarische Anfrage oder Initiative unterstützen kann, wenden Sie sich jederzeit an mich.

Eure/Ihre Anne